Drohnenrennen: Welche Haftpflichtversicherung versichert FPV-Kopter zuverlässig? – Ein Vergleich

Wer seine Drohne regulär fliegen lassen möchte, um zum Beispiel Aufnahmen aus der Luft zu machen, der muss sich bei der Wahl des Versicherungsanbieters für eine Luftfahrthaftpflichtversicherung keine großen Gedanken machen. Wichtig ist, dass überhaupt ein Versicherungsschutz besteht. Seit einiger Zeit nämlich verpflichtet die BRD jeden Drohnenbesitzer, dessen Drohne nicht als Spielzeug eingestuft ist, eine Drohnen Haftpflichtversicherung abzuschließen. Wer dies nicht tut, geht hohe Risiken ein, für den Fall, dass es tatsächlich mal zu einem Unfall kommt.

Informationen zu diversen Formen der Drohnenversicherungen gibt es online zuhauf. Doch nur wenige Informationen sind von der Natur, dass Sie dem Interessenten eine wirkliche Hilfe bieten, was die Wahl des Versicherungsanbieters bzw. des Versicherungstarifs angeht.

Dies gilt ganz besonders dann, wenn der Drohnenbesitzer besondere Interessen verfolgt. Eines dieser Interessen ist das klassische Drohnenrennen. Dabei treten mehrere Drohnen gegeneinander an und – wie es beim Rennen natürlich Tradition ist – geht es darum, wer als erster im Ziel ankommt. Schaut man auf die Unfallstatistiken, so fällt direkt ins Auge, dass die Unfallrate im Rahmen von Drohnenrennen natürlich unverhältnismäßig höher ist: Drohnen kollidieren, treffen auf Gegenstände und stürzen in Folge ab. Die Schäden sind meist beachtlich. Nicht nur die Flugtechnologie nimmt Schaden, sondern ferner auch die durchaus empfindliche Übertragungs- und Kameratechnologie, deren Aufgabe darin besteht, das Bild der Drohne auf die FPV-Brille des Steuerers zu transportieren.

Klar, Drohnenrennen machen Spaß und finden eine immer größer werdende Anhängerschaft. Doch wussten Sie, dass längst nicht mehr jeder Versicherer die Drohnenrennen mitversichert? Wer also mit seiner Drohne beabsichtigt, an Drohnenrennen teilzunehmen, der ist gut beraten, zunächst sämtliche Versicherungsverträge und Tarife der führenden Anbieter zu vergleichen, bevor er sich für einen entscheidet. Wichtig ist in diesem Fall, dass Drohnenrennen ausdrücklich mitversichert sein müssen. Auch die Steuerung via FPV-Brille sollte ausdrücklich mitversichert sein, um sich im Schadensfall Auseinandersetzungen und Ärger mit dem Versicherer zu ersparen.

Die Delvag gesteht laut drohneversicherungsvergleich.de ihren Kunden die Teilnahme an offiziellen Drohnenrennen ausdrücklich zu, während die R+V zwar grundsätzlich nichts gegen Wettbewerbe hat, aber Drohnenrennen gemäß den geltenden Versicherungsbedingungen nicht zulässt. Der HDI hingegeben legt den Drohnenrennen ebenfalls keine Steine in den Weg. Dieses Beispiel macht deutlich: Man ist auf Seiten der Versicherer durchaus nicht immer gleicher Auffassung und hat – auch wenn sich der Versicherungspreis nur in Nuancen unterscheidet – im Rahmen der detaillierten Versicherungsbedingungen, die kaum jemand zu lesen gelaunt ist, einige Unterschiede zu verzeichnen.

Doch passen Sie auf: Gerade diese Unterschiede können im Schadensfall darüber entscheiden, ob Sie Geld von der Versicherung sehen, oder leer ausgehen.

Deshalb: Schauen Sie ganz genau hin bzw.: Lassen Sie genau hinschauen. Sie müssen nicht selbst sämtliche Seiten der Versicherungsanbieter eigenhändig durchforsten. Nutzen Sie vielmehr die Möglichkeiten des Internets, um schnell und mit wenig Aufwand dasjenige Versicherungsprodukt zu finden, das zu Ihren individuellen Ansprüchen passt. Auf drohneversicherungsvergleich.de sehen Sie eine der besten Übersichten über die wesentlichen Kriterien, die bei der Wahl des richtigen Versicherers im Rahmen einer Luftfahrthaftpflichtversicherung unerlässlich sind.  Hier werden Sie sie – und das ist einer der großen Vorteile der Seite – auch nicht mit detaillierten Informationen überfrachtet, die ohnehin nicht interessieren. Aufgelistet sehen Sie ausschließlich diejenigen Aspekte und Details, die für das Finden des richtigen Tarifes essentiell sind.

Und wie nun mit Hilfe des Vergleichs, den richtigen Tarif schnell und unkompliziert abschließen? Ganz einfach: Schauen Sie auf die Vergleichsübersicht: Im unteren Bereich der Seite finden Sie einen Button bzw. einen Link, der Ihnen direkt die Möglichkeit bietet, den für Sie passenden Tarif schnell abzuschließen – und das bitte bevor Sie Ihre Drohne das erste Mal starten lassen. Viel zu oft passiert gerade unerfahrenen Drohnenpiloten unvorhergesehene Zwischenfälle. All die angebotenen Tarife zeichnen sich durch maximale Kompetenz aus, denn die Police wird über versichertedrohne.de abgeschlossen, einem renommierten Anbieter, der sich primär auf Luftfahrthaftpflichtversicherungen spezialisiert hat. Schon unmittelbar nach dem Abschluss steht Ihnen der Versicherungsschutz zur Verfügung und Sie können Ihrem liebsten Hobby ohne jedes Risiko nachgehen.

Drohnenfans fragen immer wieder: „Und wenn ich bereits eine Haftpflichtversicherung habe, brauche ich dann trotzdem noch eine spezielle Haftpflichtversicherung für Drohnen?“ Die Antwort ist: „Besser ja“. Haftpflichtversicherungen zahlen in der Regel nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen. An einer adäquaten für Drohnen ausgerichteten Versicherung sollten Sie in keinem Fall sparen.

Vergleichen Sie also im besten Fall noch heute und sichern Sie sich einen günstigen Versicherungstarif der nicht mehr als ca. 70 Euro pro Jahr kosten muss. Zum Vergleich geht’s hier.

Link To This Page
1. Click inside the codebox
2. Right-Click then Copy
3. Paste the HTML code into your webpage
codebox
powered by Linkubaitor

Rückruf aus dem Urlaub – geht das überhaupt?

ARAG Experten geben Tipps, wenn der Chef Ihnen den Urlaub vermiesen will

Im Grundsatz gilt, dass ein Arbeitnehmer nicht mit einem Widerruf des bevorstehenden Urlaubs oder sogar einem Rückruf aus dem Urlaub rechnen muss. Was passiert aber, wenn unvorhersehbar der Betrieb zusammenzubrechen droht oder z. B. bei Ärzten, Polizeibeamten, Fluglotsen oder Stellwerksleitern der Bahn die allgemeine Sicherheit in Gefahr gerät. Klar, dann muss der Urlaub abgebrochen werden. Aber ist das überhaupt rechtlich möglich? ARAG Experten sagen ob und wann ein Rückruf aus dem Urlaub möglich ist.

Bundesurlaubsgesetz
Danach hat jeder Arbeitnehmer – bezogen auf eine 6 Tage Woche – einen gesetzlich verankerten Mindestanspruch von 24 Werktagen Erholungsurlaub pro Jahr – bei Schwerbehinderten sind es 5 Tage mehr. Während dieser Zeit hat der Arbeitnehmer Anspruch auf Fortzahlung seines Arbeitsentgeltes.

Wann muss der Arbeitgeber Urlaub gewähren?
Der Arbeitgeber hat bei der zeitlichen Festlegung des Urlaubs die Urlaubswünsche des Arbeitnehmers zu berücksichtigen, es sei denn, dass diesen “dringende betriebliche Belange” oder Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmer, die unter “sozialen Gesichtspunkten” den Vorrang verdienen würden, entgegenstehen. Genau daran entzündet sich in den Abteilungen eines Unternehmens gerne mal ein handfester Streit. “Dringend” im Sinne des Gesetzes sind betriebliche Belange, wenn die Urlaubsgewährung für den Arbeitgeber zu einer erheblichen Beeinträchtigung des Betriebsablaufes führen würde. Maßgeblich ist hierfür vor allem die konkrete Situation des Betriebes, aber auch die Bedeutung des Arbeitnehmers und der von ihm ausgeübten Tätigkeiten für den Betrieb.

Erreichbar im Urlaub?
Egal, wie dringend – wie soll so ein Rückruf oder Urlaubsabbruch eigentlich durchgeführt werden? Wenn der Urlaub einmal gewährt ist, muss man für die Firma schließlich nicht auf Stand-by stehen. Wer sich im Urlaub befindet, soll sich erholen; muss also nicht erreichbar sein und darf auch nicht ohne weiteres zurückbeordert werden. Das Bundesarbeitsgericht hat ebenfalls bestätigt, dass selbst spezielle Verabredungen zwischen Chef und Mitarbeiter dahingehend unwirksam sind (BAG, Az.: 9 AZR 405/99). Die Richter halten es auch nicht für notwendig, dass der Arbeitnehmer – außer bei Krankheit – seine Urlaubsadresse mitteilt.

Rückruf
Arbeitnehmer müssen also bei ihrer Urlaubsplanung auf den Betrieb und dessen Belange Rücksicht nehmen. Eines darf ein Arbeitgeber allerdings nicht: Bereits genehmigten Urlaub widerrufen oder Angestellte aus den Ferien zurückholen. Ausnahmen hiervon gibt es nur im Extremfall, beispielsweise, wenn der kurzfristige Zusammenbruch des Betriebs droht – “und auch dann muss der Chef alle Kosten, die dem Arbeitnehmer und seiner Familie beispielsweise durch das Stornieren einer Reise entstehen, übernehmen”, so ARAG Experten. Bloße organisatorische Probleme reichen jedenfalls nicht aus, um bereits erteilten Urlaub zu widerrufen (ArbG Frankfurt, Az.:22 Ca 4283/05).

Download des Textes und verwandte Themen:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/job-und-finanzen/3714/

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand auch über die leistungsstarken Tochterunternehmen im deutschen Komposit-, Kranken- und Lebensversicherungsgeschäft sowie die internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in 14 weiteren europäischen Ländern und den USA – viele davon auf führenden Positionen in ihrem jeweiligen Rechtsschutzmarkt. Mit 3.700 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von mehr als 1,6 Milliarden EUR.

Firmenkontakt
ARAG SE
Brigitta Mehring
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf
0211-963 2560
0211-963 2025
brigitta.mehring@arag.de
http://www.ARAG.de

Pressekontakt
redaktion neunundzwanzig
Thomas Heidorn
Lindenstraße 14
50674 Köln
0221-92428215
thomas@redaktionneunundzwanzig.de
http://www.ARAG.de

Link To This Page
1. Click inside the codebox
2. Right-Click then Copy
3. Paste the HTML code into your webpage
codebox
powered by Linkubaitor

“Ohne IBAN geht nichts mehr” – Verbraucherfrage der Woche des D.A.S. Leistungsservice

Gut beraten von den Experten der ERGO Versicherungsgruppe

Jennifer G. aus Hannover:
Angeblich muss demnächst bei Überweisungen immer die IBAN angegeben werden. Bisher habe ich immer die alte Kontonummer verwendet und meine Bank hat die Überweisung trotzdem angenommen. Ändert sich das jetzt?

Michaela Zientek, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice):
Ab 1. Februar 2016 gehören die alte Kontonummer und Bankleitzahl der Vergangenheit an. Verbraucher müssen bei Überweisungen und Lastschriften die neue 22-stellige IBAN (International Bank Account Number) verwenden, bei internationalen Überweisungen in Länder, die sich nicht dem SEPA-Verfahren angeschlossen haben, zusätzlich die BIC (Internationale Bankleitzahl). Seit Februar 2014 lief eine Übergangsphase: Die Geldinstitute haben bisher aus Kulanz für ihre Kunden alte Kontonummern korrigiert und durch die IBAN ersetzt. Dies ist ab 1. Februar 2016 vorbei – dann werden Überweisungsträger mit der alten Kontonummer nicht mehr bearbeitet. Für den Kunden kann das unangenehme Folgen haben, wenn eine Zahlung eilig ist oder die Verspätung Mahngebühren zur Folge hat. Ihre IBAN finden Sie auf Ihrem Kontoauszug, im Online-Banking und in der Regel auch auf Ihrer Bankkarte. Die IBAN des Zahlungsempfängers erhalten Sie von diesem selbst.
Anzahl der Anschläge (inkl. Leerzeichen): 934

Diese und weitere Verbraucherthemen finden Sie unter www.ergo.com/verbraucher Weitere Informationen zur Rechtsschutzversicherung finden Sie unter www.das.de/rechtsportal

Folgen Sie der D.A.S. auf Facebook und YouTube. Sie finden dort täglich aktuelle Rechtsinfos zur freien Nutzung.

Bitte geben Sie bei Verwendung des bereitgestellten Bildmaterials die “ERGO Versicherungsgruppe” als Quelle an.

Bei Veröffentlichung freuen wir uns über Ihr kurzes Signal oder einen Beleg – vielen Dank!

Seit 1928 steht die Marke D.A.S. für Kompetenz und Leistungsstärke im Rechtsschutz. Der D.A.S. Rechtsschutz bietet mit vielfältigen Produkten und Dienstleistungen weit mehr als nur Kostenerstattung. Er ist ein Angebot der ERGO Versicherung AG, die mit Beitragseinnahmen von 2,8 Mrd. Euro im Jahr 2014 zu den führenden Schaden-/Unfallversicherern am deutschen Markt zählt. Die Gesellschaft bietet ein umfangreiches Portfolio für den privaten, gewerblichen und industriellen Bedarf an und verfügt über mehr als 160 Jahre Erfahrung. Über die ERGO Versicherungsgruppe gehört die ERGO Versicherung zu Munich Re, einem der weltweit führenden Rückversicherer und Risikoträger.

Firmenkontakt
D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Dr. Claudia Wagner
Victoriaplatz 2
40477 Düsseldorf
0211 477-2980
claudia.wagner@ergo.de
http://www.ergo.com

Pressekontakt
HARTZKOM
Katja Rheude
Anglerstr. 11
80339 München
089 9984610
das@hartzkom.de
http://www.hartzkom.de

Link To This Page
1. Click inside the codebox
2. Right-Click then Copy
3. Paste the HTML code into your webpage
codebox
powered by Linkubaitor

Schneeballschlacht: Wenn aus Spaß Ernst wird

ARAG Experten erläutern, wie es mit der Haftung für Schneeball und Co. aussieht.

Wenn die ersten Schneeflocken fallen, heißt es alljährlich wieder: Warm anziehen und schnell den Schlitten rausholen oder zu einer zünftigen Schneeballschlacht rüsten. Schön, wenn diese Winterfreuden ungetrübt bleiben. Was aber ist, wenn dabei jemand verletzt wird? Die ARAG Experten erläutern, wie es mit der Haftung für Schneeball und Co. aussieht.

Vorsatz oder Fahrlässigkeit?
Wer bei einer Schneeballschlacht den “Gegner” verletzt, muss für den Schaden aufkommen, wenn ihm Vorsatz oder Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Von vorsätzlichem Handeln ist auszugehen, wenn der “Täter” sein “Opfer” verletzen will, er also z.B. mit einem gefrorenen Schneeball bewusst auf die Augen des anderen zielt. Fahrlässigkeit ist nach dem Zivilrecht dagegen das “Außerachtlassen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt” (siehe § 276 II Bürgerliches Gesetzbuch – BGB). Von Fahrlässigkeit dürfte bei einer Schneeballschlacht also auszugehen sein, wenn dem “Täter” bewusst ist, dass sein gefrorener Schneeball verletzen kann, er aber dennoch wirft und das Risiko einer Verletzung in Kauf nimmt.

Haftung von Kindern
War ein Kind der “Übeltäter”, kommt es für die Frage der Haftung auf dessen Alter an: Kinder unter sieben Jahren sind grundsätzlich deliktunfähig, d.h. sie selbst können nicht haftbar gemacht werden. Unter Umständen müssen dann aber die Eltern für den Schaden einstehen. Die haben nach dem Gesetz nämlich eine Aufsichtspflicht gegenüber ihren minderjährigen Sprösslingen. Haben sie diese Pflicht nachweislich verletzt, müssen sie dem Verletzten seinen Schaden ersetzen. Ob das der Fall ist, hängt immer von der konkreten Situation, vom Alter des Kindes und von dessen Charakter ab – und wird von den Gerichten auch dementsprechend unterschiedlich bewertet. So genügt es z.B. laut einem Grundsatzurteil des BGH, ein 5 1/2 jähriges, normal entwickeltes Kind in regelmäßigen Abständen von höchsten 30 Minuten zu kontrollieren (Az.: VI ZR 51/08). Schon Kindern ab einem Alter von vier Jahren gesteht die Rechtsprechung gewisse Freiräume zu, wenn die Eltern in kurzen Zeitabständen nach ihnen schauen (so u.a. der BGH, Az.: VI ZR 96/63). Auf jeden Fall werden Eltern aber nicht umhin kommen, ihr Kind eindringlich auf die Gefahren einer winterlichen Schneeballschlacht hinzuweisen! Ab dem siebten Lebensjahr sind Kinder nach dem Gesetz grundsätzlich deliktfähig, wenn sie die notwendige Einsichtsfähigkeit haben. Sie haften dann selbst für von ihnen verursachte Schäden. Solange ihnen die notwendige Einsichtsfähigkeit noch fehlt, sind wiederum die Eltern in der Haftung, wenn sie die Kinder nicht entsprechend beaufsichtigt bzw. über die Risiken einer Schneeballschlacht aufgeklärt haben.

Schneeballschlacht in der Schule
Eine Besonderheit gilt für Schneeballschlachten auf dem Schulhof: Hier kommt die gesetzliche Unfallversicherung für Verletzungen auf, die im Eifer des Gefechts entstehen. Sie gelten solange als “schulbezogen”, als der Verursacher sie nicht vorsätzlich herbeigeführt hat. Sogar die Schneeballschlacht an der Bushaltestelle außerhalb des Schulgeländes fällt noch unter den Schutz der Unfallversicherung, wie der BGH in einem Urteil entschied. Konkret hatten sich zwei Schüler an einer etwa 100 Meter von der Schule entfernten Bushaltestelle eine Schneeballschlacht geliefert, bei der einer der beiden am Auge verletzt wurde. Die Unfallversicherung wollte den “Übeltäter” später in Regress nehmen. Das lehnte der BGH aber ab: Die Verletzung habe aus einem schulischen Kontakt resultiert. Die Anspannung durch den Schulbesuch ende nicht mit dem Verlassen des Schulgeländes (Az.: VI ZR 212/07).

Ski und Rodel gut?
Was für die Schneeballschlacht gilt, ist auch zu beachten, wenn der Nachwuchs auf den Schlitten oder die Skier steigt: Je älter, erfahrener und einsichtsfähiger die Kinder sind, desto eher können sie auch mal alleine auf den Skihang oder die Rodelpiste gelassen werden. Ein 12-jähriges Kind darf also durchaus unbeaufsichtigt Skifahren, wenn es darin Übung hat, so das LG Ravensburg in einem Urteil (Az.: 2 O 392/06). Was dann im entschiedenen Fall aber dazu führte, dass das Kind selbst für die Verletzungen einer anderen Skifahrerin haften musste, weil es sich nicht an die FIS-Regeln gehalten hatte. Kleinkinder sollten dagegen auf dem Schlitten oder den ersten Skiern dauerhaft beaufsichtigt werden, damit es nicht zu folgenschweren Unfällen kommt.

Download des Textes unter:
http://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/versicherung-und-sicherheit/

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand auch über die leistungsstarken Tochterunternehmen im deutschen Komposit-, Kranken- und Lebensversicherungsgeschäft sowie die internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in 14 weiteren europäischen Ländern und den USA – viele davon auf führenden Positionen in ihrem jeweiligen Rechtsschutzmarkt. Mit 3.700 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von mehr als 1,6 Milliarden EUR.

Firmenkontakt
ARAG SE
Brigitta Mehring
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf
0211-963 2560
0211-963 2025
brigitta.mehring@arag.de
http://www.ARAG.de

Pressekontakt
redaktion neunundzwanzig
Thomas Heidorn
Lindenstraße 14
50674 Köln
0221-92428215
thomas@redaktionneunundzwanzig.de
http://www.ARAG.de

Link To This Page
1. Click inside the codebox
2. Right-Click then Copy
3. Paste the HTML code into your webpage
codebox
powered by Linkubaitor

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Urteile auf einen Blick

+++ Möglicherweise Wasser im Motorraum +++
Allein die technische Möglichkeit, dass Wasser im Motorraum des Porsche 911 Cabriolet einen Ausfall der Servolenkung bewirken kann, begründet keinen Sachmangel. Dies gilt laut ARAG jedenfalls dann, wenn es keine konkreten Anhaltspunkte dafür gibt, dass die Servolenkung deswegen bei der üblichen Verwendung des Porsche im Straßenverkehr oder beim Aufsuchen einer Waschstraße beeinträchtigt werden kann (OLG Hamm, Az.: 28 U 158/12)

+++ Spionage Apps +++
Spionage-Apps lassen sich mit wenigen Klicks auf ein Smartphone herunterladen – doch wer sie nutzt, bewegt sich in einer rechtlichen Grauzone. Wer sie ohne Zustimmung des Telefonbesitzers installiert, kann laut ARAG zu einer Strafe wegen Abfangens von Daten verurteilt werden.

+++ Keine Erstattung wegen Rentennachzahlung +++
Ein SGB-II-Träger kann von einem ehemals Hilfebedürftigen nicht deswegen bereits gezahlte Leistungen erstattet verlangen, weil dieser eine Rentennachzahlung erhalten hat. Denn allein aus der nachträglichen Feststellung voller Erwerbsminderung durch den Rentenversicherungsträger folge nicht, dass das Arbeitslosengeld II zu Unrecht bewilligt worden sei, so die ARAG Experten (SG Gießen, Az.: S 22 AS 590/14 PKH).

Langfassungen:

Möglicherweise Wasser im Motorraum
Allein die technische Möglichkeit, dass Wasser im Motorraum des Porsche 911 Cabriolet einen Ausfall der Servolenkung bewirken kann, begründet keinen Sachmangel. Das klagende Bauunternehmen hatte im konkreten Fall beim beklagten Autohändler für circa 162.000 Euro einen Porsche 911 Turbo Cabriolet aus der Bauserie 997 erworben. Kurze Zeit später rügte das Bauunternehmen gegenüber dem Autohaus als Fahrzeugmangel, dass die Servolenkung des Porsche bei starkem Regen oder dem Durchfahren einer Waschstraße blockiere und dass dann auch ein störendes Quietschgeräusch zu hören sei. Nachdem die beklagte Firma die Mängel bestritten hatte, hat die Baufirma den Vertragsrücktritt erklärt und auf Rückabwicklung des Kaufvertrages geklagt. Die Klage ist erfolglos geblieben. Das Gericht konnte nach sachverständiger Begutachtung keinen Sachmangel beim verkauften Fahrzeug feststellen. Dass überhaupt Wasser – beim Porsche unter anderem durch Lüftungsschlitze im Heckbereich – in den Motorraum eindringen könne, sei bei Kraftfahrzeugen üblich und kein Mangel. Bei dem von der Baufirma erworbenen Porsche bestehe zwar die technische Möglichkeit, dass Wasser im Motorraum auch den Flachriemen erreiche und diesen durchrutschen lasse, sodass ein Quietschen entstehe und die Servopumpe ausfalle. Dies jedoch nur bei einer entsprechenden Überbeanspruchung. Bei einer gewöhnlichen Verwendung des Porsche im Straßenverkehr und einer Belastung durch Starkregen oder das Aufsuchen einer Waschstraße laufe das Fahrzeug fehlerfrei ohne störende Geräuschentwicklung. Nach dem Ergebnis des Sachverständigengutachtens gebe es keine realistischen Bedingungen im Straßenverkehr, bei denen es zu einer Wassereinwirkung auf den Motor kommen könne, die zum Ausfall der Servopumpe führe, erklären ARAG Experten (OLG Hamm, Az.: 28 U 158/12).

Spionage Apps
Wer sogenannte Spionage-Apps nutzt, bewegt sich laut ARAG Experten in einer rechtlichen Grauzone. In einem konkreten Fall hatte ein 20-Jähriger seiner ehemaligen Freundin eine Spionage-App auf ihr Handy gespielt, ohne dass die junge Frau davon wusste, und sie so mindestens drei Monate lang auf Schritt und Tritt überwacht. Nun hat das Amtsgericht Heilbronn den geständigen Mann wegen des Abfangens von Daten zu einer milden Jugendstrafe von 30 Arbeitsstunden verurteilt. Der junge Mann, der jetzt vor Gericht stand, hatte die App nach eigenen Angaben in einem kurzen unbeobachteten Moment, als seine Freundin fünf Minuten das Zimmer verlassen hatte, installiert, wie ein Gerichtssprecher mitteilt. Seine Freundin sei eifersüchtig gewesen, das habe auf ihn abgefärbt, sagte er den Angaben zufolge vor Gericht.

Keine Erstattung wegen Rentennachzahlung
Ein SGB-II-Träger kann von einem Hilfebedürftigen nicht bereits gezahlte Leistungen erstattet verlangen, nur, weil dieser eine Rentennachzahlung erhalten hat. Das Jobcenter hatte im jetzt verhandelten Fall dem Kläger von Dezember 2012 bis April 2013 Leistungen in Höhe von 2.952 Euro erbracht. Im April 2013 bewilligte ihm der Rentenversicherungsträger Rente wegen vollständiger Erwerbsminderung. Die Nachzahlung für die Zeit von Dezember 2012 bis April 2013 betrug 3.695,61 Euro. Den Differenzbetrag von 743,61 Euro zahlte der Rentenversicherungsträger an den Kläger aus. Das beklagte Jobcenter hob die Bewilligung des Arbeitslosengeldes II auf und machte einen Erstattungsanspruch gegen den Kläger geltend, weil er aufgrund der Rentengewährung grundlos Arbeitslosengeld II bezogen habe. Die hiergegen gerichtete Klage hatte Erfolg. Allein aus der nachträglichen Feststellung voller Erwerbsminderung durch den Rentenversicherungsträger folge nicht, dass das Arbeitslosengeld II zu Unrecht bewilligt worden sei, so das zuständige Sozialgericht. Ein Ausgleich müsse zwischen dem Jobcenter und dem Rentenversicherungsträger stattfinden. Dem Jobcenter stehe kein Wahlrecht dahingehend zu, auf den Erstattungsanspruch gegen den Rentenversicherungsträger zu verzichten und sich stattdessen an den ehemals Hilfebedürftigen zu halten. Dies gelte erst recht, weil der jetzige Rentenbezieher keine Doppelleistungen, sondern lediglich die Differenz zwischen Rentenanspruch und Leistungsanspruch erhalten habe, so die ARAG Experten (SG Gießen, Az.: S 22 AS 590/14 PKH).

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand auch über die leistungsstarken Tochterunternehmen im deutschen Komposit-, Kranken- und Lebensversicherungsgeschäft sowie die internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in 14 weiteren europäischen Ländern und den USA – viele davon auf führenden Positionen in ihrem jeweiligen Rechtsschutzmarkt. Mit 3.700 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von mehr als 1,6 Milliarden EUR.

Firmenkontakt
ARAG SE
Brigitta Mehring
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf
0211-963 2560
0211-963 2025
brigitta.mehring@arag.de
http://www.ARAG.de

Pressekontakt
redaktion neunundzwanzig
Thomas Heidorn
Lindenstraße 14
50674 Köln
0221-92428215
thomas@redaktionneunundzwanzig.de
http://www.ARAG.de

Link To This Page
1. Click inside the codebox
2. Right-Click then Copy
3. Paste the HTML code into your webpage
codebox
powered by Linkubaitor

Neue Düsseldorfer Tabelle: Mehr Geld für Kinder

ARAG Experten zu den wichtigen Neuerungen für Alleinerziehende und ihre Kinder

Für Trennungskinder bringt der Jahreswechsel gute Nachrichten: Sie bekommen im neuen Jahr (wieder) mehr Unterhalt. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat eine neue “Düsseldorfer Tabelle” veröffentlicht, die seit dem 1. Januar 2016 gilt. Die Tabelle dient für die Familiengerichte als Richtlinie bei der Bemessung des Kindesunterhalts. Zuletzt waren die Unterhaltssätze zum 1. August 2015 erhöht worden. Dass jetzt kurze Zeit später eine erneute Anhebung erfolgt, liegt an einer Änderung des Unterhaltsrechts, die im Herbst 2015 in Kraft getreten ist. Kernpunkt der Neuregelung war die Entkopplung des gesetzlichen Mindestunterhalts vom Kinderfreibetrag. ARAG Experten erläutern, was es damit genau auf sich hat und wie sich das konkret auf die Unterhaltssätze auswirkt.

Mindestunterhalt knüpft an Existenzminimum an
Minderjährige Kinder haben seit einer Unterhaltsreform zum 1. Januar 2008 gegen den getrennt lebenden Elternteil einen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) – konkret in § 1612 a – verankerten Anspruch auf den sogenannten Mindestunterhalt. Bislang richtete sich der Mindestunterhalt laut der Vorschrift nach dem doppelten Freibetrag für das sächliche Existenzminimum des Kindes gemäß § 32 Abs. 6 Einkommenssteuergesetz (EStG) – dem sogenannten Kinderfreibetrag. Das hat der Gesetzgeber nun geändert: Nach der Neufassung knüpft die Höhe des Mindestunterhalts direkt an das steuerfrei zu stellende sächliche Existenzminimum des Kindes an. Das war nötig geworden, weil es in der Vergangenheit immer wieder Divergenzen zwischen den beiden Werten gab. Sie führten dazu, dass der Mindestunterhalt teilweise unter dem sächlichen Existenzminimum lag. Für Kinder im Alter von sieben bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr beträgt der monatliche Mindestunterhalt nun ein Zwölftel des Existenzminimums, sprich 100 Prozent. Jüngere Kinder haben einen Anspruch auf 87 Prozent dieses Betrages, für ältere Kinder liegt der Wert bei 117 Prozent. Im Zuge der jetzigen Reform wurde das Bundesjustizministerium zudem ermächtigt, die konkreten Mindestunterhaltsbeträge alle zwei Jahre in der sogenannten Mindestunterhaltsverordnung festzulegen. Dies ist erstmalig zum 1. Januar 2016 geschehen.

Düsseldorfer Tabelle wurde angepasst
Die Beträge aus der Mindestunterhaltsverordnung finden sich in der vom OLG Düsseldorf regelmäßig herausgegebenen “Düsseldorfer Tabelle” in der untersten Einkommensstufe wieder. Weil der Mindestunterhalt zum 1. Januar 2016 gestiegen ist, hat das OLG nun auch die Unterhaltssätze der Tabelle entsprechend angepasst. Der Mindestunterhalt beträgt für Kinder bis zum sechsten Geburtstag (1. Altersstufe) jetzt 335 Euro statt bislang 328 Euro. Kinder vom siebten bis zur Vollendung des zwölften Lebensjahres (2. Altersstufe) erhalten 384 Euro statt bislang 376 Euro. Für ältere Kinder minderjährige Kinder (3. Altersstufe) gibt es 450 Euro statt 440 Euro. Eltern, deren Einkommen höher ist, müssen laut der Tabelle entsprechend mehr Unterhalt zahlen. Unterhaltspflichtige Eltern mit einem Nettoeinkommen zwischen 4.701 und 5.100 Euro zum Beispiel müssen für ein Kind in der 1. Altersstufe 536 Euro (bislang 525 Euro), für ein Kind in der 2. Altersstufe 615 Euro (bislang 602 Euro) und für ein Kind in der 3. Altersstufe 720 Euro (bislang 704 Euro) zahlen. Von den Tabellenbeträgen ist im Regelfall noch das hälftige Kindergeld abzuziehen. Mehr Geld gibt es laut der neuen Tabelle übrigens auch für studierende volljährige Kinder, die nicht mehr bei ihren Eltern wohnen: Der Bedarfssatz beläuft sich seit dem 1. Januar 2016 auf 735 Euro. Nach der vorherigen Tabelle waren es noch 670 Euro. Darin enthalten ist ein Wohnkostenanteil von 300 Euro. Der aktuelle Bedarfssatz orientiert sich am BAföG-Höchstsatz, der im Herbst 2016 ebenfalls auf 735 Euro angehoben wird.

Steigende Beträge auch in Zukunft
Schon im kommenden Jahr steht die nächste Anpassung der “Düsseldorfer Tabelle” an, wissen ARAG Experten. Denn ab dem 1. Januar 2017 steigt der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder gemäß der aktuellen Mindestunterhaltsverordnung in der 1. Altersstufe auf 342 Euro, in der 2. Altersstufe auf 393 Euro und in der 3. Altersstufe auf 460 Euro.

Mehr zum Thema erfahren Sie unter
http://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/ehe-und-familie/

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand auch über die leistungsstarken Tochterunternehmen im deutschen Komposit-, Kranken- und Lebensversicherungsgeschäft sowie die internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in 14 weiteren europäischen Ländern und den USA – viele davon auf führenden Positionen in ihrem jeweiligen Rechtsschutzmarkt. Mit 3.700 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von mehr als 1,6 Milliarden EUR.

Firmenkontakt
ARAG SE
Brigitta Mehring
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf
0211-963 2560
0211-963 2025
brigitta.mehring@arag.de
http://www.ARAG.de

Pressekontakt
redaktion neunundzwanzig
Thomas Heidorn
Lindenstraße 14
50674 Köln
0221-92428215
thomas@redaktionneunundzwanzig.de
http://www.ARAG.de

Link To This Page
1. Click inside the codebox
2. Right-Click then Copy
3. Paste the HTML code into your webpage
codebox
powered by Linkubaitor

Gesetzlicher Versicherungsschutz im Ehrenamt

ARAG Experten sagen, welches freiwillige Engagement gesetzlich versichert ist.

Der “Internationale Tag des Ehrenamtes” ist ein jährlich am 5. Dezember abgehaltener Gedenk- und Aktionstag zur Anerkennung und Förderung ehrenamtlichen Engagements. Ob als Elternbeirat in der Schule, als Schöffe im Gericht, ob als Lesepate in Bibliotheken oder Lebensretter in der freiwilligen Feuerwehr – ehrenamtliches Engagement bereichert unsere Gesellschaft! Über 23 Millionen Menschen machen sich in ihrer Freizeit stark für ein soziales, lebenswertes und sicheres Land. Laut einer Umfrage der ARAG schätzen 92,9 Prozent der Deutschen dieses Engagement. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber den Unfallschutz für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger in den letzten Jahren stetig verbessert. Was es damit auf sich hat und wie gut versichert die freiwilligen Helfer wirklich sind, sagen ARAG Experten.

Gesetzliche Unfallversicherung gilt auch für ehrenamtliche Arbeit
Der gesetzliche Unfallversicherungsschutz ist im Sozialgesetzbuch (SGB VII) geregelt. Dort ist auch genau festgelegt, welche Personen gesetzlich versichert sind. Wer im Zuge seines freiwilligen Engagements einen Unfall erleidet, erhält demnach von der für ihn zuständigen Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse Leistungen. Drei Gruppen von Versicherten sind dabei zu unterscheiden:
– Versicherte kraft Gesetzes,
– Versicherte kraft Satzung der Unfallkasse und
– freiwillig Versicherte.

Versicherung für gesetzlich geregelte Freiwilligendienste
Unfallversicherungsschutz kraft Gesetz besteht vorrangig für Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Freiwilligen Sozialen Jahr, am Freiwilligen Ökologischen Jahr, am Freiwilligendienst aller Generationen
und am entwicklungspolitischen Freiwilligendienst “weltwärts”. Auch für den Bundesfreiwilligendienst und den Internationalen Jugendfreiwilligendienst besteht dieser Unfallversicherungsschutz.

Versicherte kraft Gesetzes
Ehrenamtlich tätige Personen, die kraft Gesetzes versichert sind, müssen nicht individuell zur Versicherung angemeldet werden. Dies sind neben den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an den gesetzlich geregelten Freiwilligendiensten auch in Rettungsunternehmen Tätige, wie zum Beispiel Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren, des Technischen Hilfswerks (THW), der Johanniter-Unfall-Hilfe, des Arbeiter-Samariter-Bundes, der Deutschen Rettungsflugwacht sowie der Bergwacht. Ebenfalls versichert sind Personen, die unentgeltlich im Gesundheitswesen oder in der Wohlfahrtspflege tätig sind. Zu diesen Organisationen gehören zum Beispiel das Diakonische Werk, der Paritätische Wohlfahrtsverband, der Deutsche Caritasverband, die Arbeiterwohlfahrt, das Deutsche Rote Kreuz oder die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland. Auskunft zum Versicherungsschutz in der Wohlfahrtspflege erteilt die zuständige Berufsgenossenschaft für
Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege
. Auch wer in einer öffentlich-rechtlichen Einrichtung freiwillig tätig ist, genießt diesen Versicherungsschutz. Das sind neben den im Bildungswesen Engagierten – wie z. B. gewählten Elternvertretern und ehrenamtlich Lehrenden – auch Personen, die in Vereinen oder Verbänden aktiv sind. Zu den Versicherten gehören z.B. auch ehrenamtliche Stadtratsmitglieder, Mitglieder von Industrie- und Handelskammern, ehrenamtliche Richterinnen und Richter sowie Betreuerinnen und Betreuer nach dem Betreuungsgesetz. Ferner gehören auch Personen, die für Kirchen und deren Einrichtungen oder für privatrechtliche Organisationen im Auftrag oder mit Zustimmung der Kirche ehrenamtlich tätig werden und Tätige in landwirtschaftsfördernden Einrichtungen und in Berufsverbänden der Landwirtschaft dazu.

Versicherte kraft Satzung der Unfallkasse
Die Unfallkassen der Länder können durch Regelung in ihren Satzungen den Versicherungsschutz auf weitere ehrenamtlich Tätige und bürgerschaftlich Engagierte ausweiten. Ebenso wie die kraft Gesetzes versicherten Personen genießen die aufgrund der Satzung Versicherten den Versicherungsschutz automatisch, wenn die in der Satzung genannten Kriterien in der Person und hinsichtlich der Tätigkeit gegeben sind. Dieser Versicherungsschutz erfasst Personen, die eine unentgeltliche Tätigkeit ausüben, die dem Gemeinwohl dient. Des Weiteren muss die Tätigkeit für eine Organisation erfolgen, die ohne Gewinnerzielungsabsicht Aufgaben ausführt, welche im öffentlichen Interesse liegen oder gemeinnützige Zwecke fördern. Entscheidend ist laut ARAG Experten, dass nicht nur die Organisation an sich gemeinnützig ist, sondern dass auch die konkrete Tätigkeit gemeinnützig sein muss. Die Unfallkassen sehen diesen Versicherungsschutz allerdings nur nachrangig vor. Er ist ausdrücklich ausgeschlossen, wenn ehrenamtlich Tätige sich in der gesetzlichen Unfallversicherung freiwillig versichern können.

Freiwillige Versicherung in der gesetzlichen Unfallkasse
Bestimmte Personen, die nicht kraft Gesetzes unfallversichert sind, können auf Antrag freiwillig versichert werden oder sich selbst freiwillig versichern. Wer in einer gemeinnützigen Organisation beispielsweise in den Vorstand oder zum Kassenwart gewählt wird, kann von dem betreffenden Verein auf freiwilliger Basis unfallversichert werden. Diese sogenannten Ehrenamtsträger können sich auch selbst freiwillig versichern. Diese Möglichkeit der freiwilligen Versicherung ist auch auf “beauftragte” Ehrenamtsträger ausgedehnt worden. Das sind Personen, die im Auftrag oder mit Einwilligung des Vorstands in der Organisation herausgehobene Aufgaben wahrnehmen, die nicht in der Satzung verankert sein müssen. Auch Personen, die sich in Parteien und den Gewerkschaften engagieren, können sich in der gesetzlichen Unfallversicherung freiwillig versichern oder von der Organisation, für die sie tätig sind, versichert werden.

Mehr zum Thema:
http://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/versicherung-und-sicherheit/07609/
http://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/job-und-finanzen/07945/

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand auch über die leistungsstarken Tochterunternehmen im deutschen Komposit-, Kranken- und Lebensversicherungsgeschäft sowie die internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in 14 weiteren europäischen Ländern und den USA – viele davon auf führenden Positionen in ihrem jeweiligen Rechtsschutzmarkt. Mit 3.700 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von mehr als 1,6 Milliarden EUR.

Firmenkontakt
ARAG SE
Brigitta Mehring
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf
0211-963 2560
0211-963 2025
brigitta.mehring@arag.de
http://www.ARAG.de

Pressekontakt
redaktion neunundzwanzig
Thomas Heidorn
Lindenstraße 14
50674 Köln
0221-92428215
thomas@redaktionneunundzwanzig.de
http://www.ARAG.de

Link To This Page
1. Click inside the codebox
2. Right-Click then Copy
3. Paste the HTML code into your webpage
codebox
powered by Linkubaitor

Trotz Erkältung ins Büro?

Krank melden oder ins Büro schleppen? ARAG Experten klären wichtige Fragen.

Herbstzeit ist Erkältungszeit: Husten, Halsweh und Schnupfen sind derzeit für viele Arbeitnehmer unliebsame Begleiter. Doch ab wann ist eine Erkältung ein Grund, lieber zu Hause zu bleiben als ins Büro zu gehen? Wie schnell muss die Krankschreibung auf dem Schreibtisch vom Chef liegen? Und was ist, wenn Angestellte sich früher fit fühlen als die Krankmeldung vorschreibt? Diese wichtigen Regelungen zum Thema Krankenstand klären ARAG Experten.

Krankmeldung – Ab wann ist sie sinnvoll?
Nicht jede verstopfte Nase muss gleich zu einer Krankschreibung führen. Nicht jedes Kratzen im Hals erfordert strenge Bettruhe. Allerdings raten Ärzte und Arbeitsrechtler, dass man besser ein paar Tage zu Hause bleibt, bevor man den halben Betrieb durch einen Infekt lahmlegt.

Frühzeitig abmelden!
Damit der Chef ohne den erkrankten Mitarbeiter den Betrieb planen kann, sollte sich dieser so früh wie möglich in der Firma abmelden. Die genaue Uhrzeit, bis wann das zu passieren hat, ist im Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) zwar nicht geregelt, wohl aber, dass er es “unverzüglich” tun und zudem ankündigen muss, für wie lange er wohl ausfallen wird. Dies kann er zunächst telefonisch, per E-Mail, SMS oder Fax erledigen. Wer also um acht Uhr Arbeitsbeginn hat, sollte auch bis spätestens dahin die Firma oder den Chef informiert haben.

Attest – immer nach drei Tagen?
Ab dem wievielten Krankheitstag ein ärztliches Attest beim Chef eintreffen muss, ist von Betrieb zu Betrieb unterschiedlich geregelt und meist im Arbeitsvertrag oder der Betriebsvereinbarung nachzulesen. Ist ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt und gibt es keine entsprechende Regelung, muss er aber laut EntgFG spätestens am vierten Tag eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen. Der Arbeitgeber ist allerdings berechtigt, die Vorlage ohne besonderen Anlass früher zu verlangen. Voraussetzung: Es gibt keine anderslautenden Vereinbarungen oder Verträge. In einem konkreten Fall hatte sich eine Arbeitnehmerin für den Tag krank gemeldet, für den sie vorher vergeblich eine Dienstreise beantragt hatte. Ihr Arbeitgeber hatte sie daraufhin aufgefordert, künftig am ersten Tag der Krankmeldung ein ärztliches Attest vorzulegen. Die Arbeitnehmerin sah das als sachlich ungerechtfertigt an. Ihrer Auffassung ist das Bundesarbeitsgericht aber nicht gefolgt (BAG, Az.: 5 AZR 886/11).

Krankfeiern ohne Attest?
Besser nicht! Die Attestpflicht sollte unbedingt wahrgenommen werden! Denn Arbeitnehmer, die dies versäumen, müssen mit einer vorübergehenden Einstellung der Entgeltfortzahlung (§ 7 EntgFG) rechnen. Das heißt auf gut Deutsch: Keine Arbeit – kein Gehalt! Außerdem droht eine Abmahnung und im Wiederholungsfall sogar die Kündigung.

Wieder fit – sogar schneller als gedacht!
Manchmal tritt die Genesung schneller ein als angenommen. Dann kann und will man eigentlich schon wieder arbeiten, doch das Attest läuft noch drei Tage? Oft ist es empfehlenswert, sich an diesen Tagen vollständig auszukurieren. Will der Arbeitnehmer jedoch unbedingt wieder arbeiten, steht dem im Normalfall nichts im Wege. Entgegen landläufiger Meinungen bedeutet die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kein Arbeitsverbot. Auch der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Kranken- und Unfallversicherung besteht grundsätzlich weiter. Ausnahmen sind jedoch denkbar – etwa wenn der Arbeitnehmer in Wahrheit doch noch beeinträchtigt ist und dadurch einen Unfall erleidet, oder wenn es sich um eine besonders gefährliche Tätigkeit handelt. Zu empfehlen ist im Zweifelsfall eine Gesundschreibung durch den Arzt. Wichtig ist laut ARAG Experten auch eine Absprache mit dem Arbeitgeber. Diesem sollte die vorzeitige Arbeitsaufnahme angekündigt werden, damit ein möglicher Unfall auf dem ersten Weg zur Arbeit auch als Wegeunfall versichert ist.

Download des Textes und verwandte Themen:
http://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/job-und-finanzen/

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand auch über die leistungsstarken Tochterunternehmen im deutschen Komposit-, Kranken- und Lebensversicherungsgeschäft sowie die internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in 13 weiteren europäischen Ländern und den USA – viele davon auf führenden Positionen in ihrem jeweiligen Rechtsschutzmarkt. Mit 3.600 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von mehr als 1,5 Milliarden EUR.

Firmenkontakt
ARAG SE
Brigitta Mehring
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf
0211-963 2560
brigitta.mehring@arag.de
http://www.ARAG.de

Pressekontakt
redaktion neunundzwanzig
Thomas Heidorn
Lindenstraße 14
50676 Köln
0221-92428215
thomas@redaktionneunundzwanzig.de
http://www.ARAG.de

Link To This Page
1. Click inside the codebox
2. Right-Click then Copy
3. Paste the HTML code into your webpage
codebox
powered by Linkubaitor

Ruhestand im Ausland

ARAG Experten sagen, was bei der Rente im Ausland zu beachten ist.

Was wäre das schön: Sich zur Ruhe setzen in einer fernen pulsierenden Stadt oder auf dem stillen Land. Immer mehr Deutsche zieht es für den Ruhestand in andere Länder. Spanien, Thailand oder Südafrika. Sich zur Ruhe setzen wo andere Urlaub machen? ARAG Experten verraten Ihnen, wie Sie sich diesen Traum erfüllen können!

New York, Rio, Tokio? Sie haben die Wahl
Wer in Deutschland gesetzlich rentenversichert war, steht vor der freien Wahl, wo er seinen Ruhestand verbringt. Die Deutsche Rentenversicherung überweist derzeit gut 1,4 Millionen Renten in über 150 Länder. Natürlich prüft der Versicherungsträger zunächst, ob es einen Rentenanspruch gibt. Hierfür gilt es, das Renteneintrittsalter zu erreichen und eine Mindest-Versicherungszeit zu erfüllen. In Deutschland liegt diese sogenannte Wartezeit bei fünf Jahren. Wie hoch die Rente im Ausland ausfällt, hing lange unter anderem davon ab, ob der Rentner seinen Ruhestand vorübergehend oder dauerhaft außerhalb Deutschlands genießt. Doch diese Zeiten sind vorbei!

Rente im Ausland beim zeitweisen Aufenthalt
Den Winter dort verbringen, wo es keinen Winter gibt. Wer als Rentner nicht länger als sechs Monate im Jahr außerhalb Deutschlands verweilt, erhält seine Rente im Ausland hürdenlos in voller Höhe. Mögliche Abzüge tauchen auf, wenn Sie Ihre Rente auf ein Konto bei einem ausländischen Geldinstitut erhalten. Denn die anfallenden Kursverluste und Bankspesen übernimmt die Deutsche Rentenversicherung nicht.

Rente im Ausland beim dauerhaften Aufenthalt
Mit dem Renteneintritt zieht es viele Rentner dauerhaft ins Ausland. Mit “dauerhaft” ist gemeint, dass man seinen Lebensmittelpunkt außerhalb Deutschlands hat. Thailand, Jamaika oder Österreich? Wollte ein Rentner seinen Ruhestand dauerhaft außerhalb Deutschlands verbringen, stand er vor einigen Hürden: Sein Bestimmungsland und seine Staatsangehörigkeit spielten eine Rolle für die Höhe der Rente im Ausland. Für viele ausländische Staatsangehörige verkürzten sich die Altersbezüge in bestimmten Fällen auf 70 Prozent. Mit der Gesetzesänderung vom 1.10.2013 gehört das der Vergangenheit an. Rentner, die in Deutschland Ansprüche haben, erhalten ihre Rente im Ausland in voller Höhe. Ganz gleich, wo sie ihren Ruhestand verbringen wollen, ob sie unter das Europarecht fallen oder ob sie aus einem Land kommen, das kein Sozialversicherungsabkommen mit Deutschland hat. Wenn es um die Rente im Ausland geht, sind die Einschränkungen jetzt so gut wie für alle passe. Nur in Ausnahmefällen wird die Rente eingeschränkt oder gar nicht gezahlt.

Rente im Ausland bei verminderter Erwerbsfähigkeit?
Die Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit erhalten diejenigen, die aufgrund einer Krankheit oder Behinderung erwerbsgemindert sind, also nicht mehr oder nur eingeschränkt arbeiten können. Ist der Betroffene wegen seines Gesundheitszustandes voll erwerbsgemindert, steht ihm diese Form der Rente auch im Ausland zu. Anders kann es aussehen, wenn die gesundheitlichen Einschränkungen eine Teilzeitarbeit erlauben, der Arbeitsmarkt in Deutschland dies aber nicht hergibt. Die in diesem Fall bewilligte volle Erwerbsminderungsrente wird nur weitergezahlt, wenn der Betroffene in einen Mitgliedsstaat der EU, in die Schweiz, nach Norwegen, Liechtenstein, Island oder in Staaten, in denen eine entsprechende bilaterale Regelung mit Deutschland besteht, auswandert. Wer seinen Wohnsitz dauerhaft in ein anderes Land verlegt, kommt dagegen oftmals nicht mehr in den Genuss der vollen Erwerbsminderungsrente, sondern erhält nur noch eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, so die ARAG Experten.

Download des Textes:
http://www.arag.de/auf-ins-leben/ruhestand/rente-im-ausland/

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand auch über die leistungsstarken Tochterunternehmen im deutschen Komposit-, Kranken- und Lebensversicherungsgeschäft sowie die internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in 13 weiteren europäischen Ländern und den USA – viele davon auf führenden Positionen in ihrem jeweiligen Rechtsschutzmarkt. Mit 3.600 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von mehr als 1,5 Milliarden EUR.

Firmenkontakt
ARAG SE
Brigitta Mehring
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf
0211-963 2560
brigitta.mehring@arag.de
http://www.ARAG.de

Pressekontakt
redaktion neunundzwanzig
Thomas Heidorn
Lindenstraße 14
50676 Köln
0221-92428215
thomas@redaktionneunundzwanzig.de
http://www.ARAG.de

Link To This Page
1. Click inside the codebox
2. Right-Click then Copy
3. Paste the HTML code into your webpage
codebox
powered by Linkubaitor

ARAG Verbrauchertipps

Bolzplatz/Haarwild/Laub

Mieter müssen Lärm vom Bolzplatz hinnehmen
Mieter können nicht ohne weiteres wegen Lärms vom Bolzplatz einer benachbarten Schule die Miete mindern. Die Richter des Bundesgerichtshofes (BGH) in Karlsruhe hoben das Urteil des Landgerichts (LG) Hamburg auf und gaben den Fall zur erneuten Verhandlung dorthin zurück. Zur Begründung hieß es, Kinderlärm sei laut Gesetz hinzunehmen. Das LG hielt eine Mietminderung für gerechtfertigt. Es hatte dies u.a. damit begründet, dass das Bundesimmissionsschutzgesetz, nach dem Kinderlärm grundsätzlich toleriert werden muss, erst 2011 und damit lange nach Abschluss des Mietvertrags in Kraft getreten sei. Der BGH wies diese Ansicht nun zurück und betonte, dass das gesetzliche “Toleranzgebot” zu Kinderlärm “weit über seinen eigentlichen Anwendungsbereich hinaus” ausstrahle. Nun muss laut ARAG Experten die Vorinstanz nach Maßgabe des BGH prüfen, ob der Lärm nicht von Kindern, soßballFundern von Jugendlichen oder jungen Erwachsenen verursacht wurde, die abends oder am Wochenende auf dem Platz Fußball gespielt hatten. Dieses Argument der beklagten Mieter hatte das Hamburger Gericht nicht geprüft (BGH VIII 197/14).

Download des Textes und verwandte Themen:
http://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/heim-und-garten/

Wildunfall: So urteilen die Gerichte
Im Herbst sind Unfälle mit Wildtieren besonders häufig. Beim klassischen Wildunfall rennt das Tier auf die Straße und wird vom Fahrzeug erfasst. War es Haarwild, zahlt meist die Teilkaskoversicherung den durch den Zusammenprall entstandenen Schaden, erklären ARAG Experten. Was geschieht aber, wenn das Tier schon tot auf der Straße liegt, wenn der Autofahrer hineinfährt? Vertraut man auf das Urteil des Landgerichts Stuttgart, entspricht auch diese Unfallvariante der Haarwild-Versicherungsklausel, da diese besagt, dass zwar das Fahrzeug nicht aber das betroffene Tier in Bewegung sein muss. Somit steht die Versicherung in der Zahlungsverpflichtung. Anders entschied vor einigen Jahren das Oberlandesgericht in München. Es sah den Versicherungsfall nur beim Zusammenstoß mit einem sich in Bewegung befindlichen Tier gegeben (LG Stuttgart, Az.: 5 S 244/06, OLG München, Az.: 10 U 4630/85).

Download des Textes und verwandte Themen:
http://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/auto-und-verkehr/

Verkehrssicherungspflicht bei rutschigem Herbstlaub
Jedes Jahr, wenn das bunte Herbstlaub von den Bäumen fällt und die Straßen und Gehwege damit bedeckt sind, kommt die Frage auf, wer für die Beseitigung verantwortlich ist. In der Regel haben die Gemeinden die Pflicht zur Beseitigung des Herbstlaubs von Bürgersteigen auf die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke abgetreten. So schön das Laub auch aussehen mag, Passanten werden durch das glitschige Laub gefährdet. Die Rutschgefahr besteht rund um die Uhr, die Haftung als Vermieter oder Hausbesitzer ebenso. Ein Vermieter hat jedoch die Möglichkeit, wie bei der Räum- und Streupflicht im Winter, auch die Verkehrssicherungspflicht im Herbst auf die Mieter zu übertragen. Diese haben dann dafür Sorge zu tragen, dass die Gehwege gefahrlos zu betreten sind. Wurde die Reinigungspflicht auf den Mieter übertragen, können diese in einem Schadensfall in Regress genommen werden. Allerdings befreit das den Vermieter nicht von der Verantwortung auch zu kontrollieren, ob die Mieter der Verkehrssicherungspflicht auch wirklich nachkommen. Denn rein rechtlich bleibt der Vermieter laut ARAG Experten immer verantwortlich dafür, dass keine Gefahren vor dem Haus lauern.

Download des Textes und verwandte Themen:
http://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/heim-und-garten/

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft bietet sie ihren Kunden bedarfsorientierte Produkte und Services aus einer Hand auch über die leistungsstarken Tochterunternehmen im deutschen Komposit-, Kranken- und Lebensversicherungsgeschäft sowie die internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in 13 weiteren europäischen Ländern und den USA – viele davon auf führenden Positionen in ihrem jeweiligen Rechtsschutzmarkt. Mit 3.600 Mitarbeitern erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von mehr als 1,5 Milliarden EUR.

Firmenkontakt
ARAG SE
Brigitta Mehring
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf
0211-963 2560
brigitta.mehring@arag.de
http://www.ARAG.de

Pressekontakt
redaktion neunundzwanzig
Thomas Heidorn
Lindenstraße 14
50676 Köln
0221-92428215
thomas@redaktionneunundzwanzig.de
http://www.ARAG.de

Link To This Page
1. Click inside the codebox
2. Right-Click then Copy
3. Paste the HTML code into your webpage
codebox
powered by Linkubaitor