Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Bernhard Fleischmann zu BMW in Regensburg

Regensburg (ots) – Die Universität und die Ansiedlung von BMW waren die entscheidenden Zünder für den Aufschwung in und um Regensburg. Beide sind Leuchttürme der Region. Und sie werden es auf absehbare Zeit wohl bleiben. BMW ist exzellent unterwegs, ebenso gilt das isoliert betrachtet für seine Standorte Regensburg/Wackersdorf. Hier wird längst praktiziert, was anderswo noch nicht so selbstverständlich ist: hochflexibel auf veränderte Stückzahlen und Kundenwünsche reagieren können, möglichst viele verschiedene Autos gleichzeitig produzieren. Denn die Zahl der Modelle und ihrer Varianten nimmt zu, ebenso die Komplexität der enthaltenen Technik. Regensburg kann das. Darüber dürfen wir uns freuen – ebenso wie BMW sich über ein prima Umfeld freuen darf, das seine Entwicklung kräftig unterstützt.

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Mittelbayerische Zeitung
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WAZ: Gutsherren und Gutsverwalter – Kommentar von Stefan Wette zu Middelhoff

Essen (ots) – Es ist die dritte Anklage, die Thomas Middelhoff in diesen Tagen zugestellt bekommt. Nachdem das Landgericht Essen ihn vor einem Jahr wegen seiner “Dienstflüge” verurteilt hatte und er im Frühjahr wegen einer 800.000 Euro-Spende beschuldigt wurde, geht es jetzt um Boni-Zahlungen in Millionenhöhe. Die hatte der Aufsichtsrat den Arcandor-Vorständen gewährt, als der Essener Konzern längst in Schieflage geraten war und Verkäuferinnen auf Geld verzichten mussten.

Neu ist, dass die Staatsanwaltschaft im Fall Arcandor jetzt auch die frühere Führungsriege im Visier hat. Schuldig, unschuldig? Die neue Anklage mahnt, dass sich auch Chefs ihrer strafrechtlichen Verantwortlichkeit bewusst sein müssen.

Der Fall erinnert an den Düsseldorfer Mannesmann-Prozess, als der Aufsichtsrat um Josef Ackermann, Ex-Chef der Deutschen Bank, dem Vorstand einen Bonus überwies. Der BGH hielt diese “Zahlungen in Gutsherrenart” für unberechtigt, denn Aufsichtsräte und Vorstände seien lediglich “Gutsverwalter”. Wenn dieser Maßstab auch bei einem Arcandor-Prozess gelten sollte, kann es für die damaligen Chefs von Karstadt/Quelle bitter enden

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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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Telefon: 0201 - 804 6519
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Mitteldeutsche Zeitung: Wirtschaft/Energie Leipziger Gaskonzern VNG will 150 Stellen streichen

Halle (ots) – Angesicht einer schwierigen Marktlage will die Leipziger Verbundnetz Gas (VNG) mehr als jeden zehnten Arbeitsplatz streichen. In einer Mitarbeiterversammlung am Freitag habe der Vorstand einen “voraussichtlichen Stellenabbau von rein rechnerisch zirka 150 Stellen angekündigt”, teilte ein Unternehmenssprecher der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe) mit. Dieser soll im nächsten Jahr umgesetzt werden. Bereits im Sommer hatte der Gaskonzern ein Effizienzprogramm eingeleitet. Die VNG leidet – wie andere Gasversorger auch – unter einer schwierigen Marktlage. Wegen der Energiewende ist vor allem die Nachfrage von Gaskraftwerken rückläufig. Das Unternehmen mit 1 400 Mitarbeitern kauft in Russland, Norwegen und an Handelsbörsen Gas ein und verkauft dieses an Stadtwerke, andere Energieversorger und Industriefirmen.

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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

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Thomson Reuters benennt die 100 Top-Innovatoren der Welt 2015

New York (ots/PRNewswire)Mit Amazon, das sein Patentportfolio rasch in andere Bereiche ausdehnt, betreten neue Spieler die Bühne; Chevron und Exxon Mobil machen Fortschritte bei alternativen Energien; Chemiesektor geht dank Bereitstellung von Lösungen an eine Vielzahl von Branchen nach oben.

Thomson Reuters IP & Science (http://ip-science.thomsonreuters.com/) wird heute die mit Spannung erwartete Liste der Top 100 der Global Innovators 2015 (http://top100innovators.stateofinnovation.thomsonreuters.com/) im Rahmen von The Future of Money: Cashing Out on Cash, das Teil einer Reihe von Veranstaltung ist, bei denen Innovationen geehrt, aber auch entmystifiziert werden sollen. Die Untersuchung von 2015 zeigt deutliche Verschiebungen bei den Branchen und bei den Regionen und legt den Schluss nahe, dass aus “Survival of the Fittest” jetzt “Survival of the Broadest”, also das Überleben der am breitesten aufgestellten Unternehmen geworden ist, insofern diese nach Erweiterungsmöglichkeiten für ihre Patentportfolios Ausschau halten.

Foto – http://photos.prnewswire.com/prnh/20151112/286867-INFO

Im fünften Jahr in Folge haben die 100 Top-Innovatoren Unternehmen in den führenden Finanz-Indizes bei der finanziellen Leistungsfähigkeit übertrumpft, was die Vorteile von größeren Investitionen in Forschung und Entwicklung und in den Patentschutz noch einmal untermauert. Die Top 100 der Global Innovators 2015 liegen in Sachen Umsatz um 6,01 Prozentpunkte über dem Durchschnitt des MSCI World Index, bei der Beschäftigung um 4,09 Prozentpunkte und bei den an der Marktkapitalisierung gemessenen Ausgaben für Forschung und Entwicklung um 1,86 Prozentpunkte.

Thomson Reuters 2015 Top 100 Global Innovators (http://top100innovators.stateofinnovation.thomsonreuters.com/) stützt sich auf eine Analyse des Gesamtvolumens bei Patenten, Erfolgsraten bei der Patenterteilung, globale Reichweite sowie Einfluss von Erfindungen, soweit dies durch Zitierungen belegt ist. Für das Jahr 2015 hat Thomson Reuters die Analyse durch eine genauere Untersuchung der Innovationen in der San Francisco Bay Area ausgeweitet.

Wichtigste Ergebnisse bei globalen Innovationen

- Internetsuche in Medienangeboten und Navigation durch diese gehören
  zu den kommenden Innovationsbereichen. Amazon hat sich zum ersten
  Mal zu den 100 Top-Innovatoren gesellt. Das verdankt sich einer
  ganzen Reihe von neuen, Monat für Monat hervorgebrachten
  Erfindungen für breit aufgestellte Anwendungsbereiche, wie
  Datenzentren, Geräte sowie elektronische Methoden und Systeme.
- Öl und Gas waren 2014 nicht vertreten, aber Chevron, Exxon Mobil
  und Idemitsu Kosan haben es in diesem Jahr auf die Liste geschafft.
  Grund dafür sind Weiterentwicklungen beim hydraulischen Fracking
  von Erdgas und die Ausdehnung in den Bereich alternativer Energien.
- Der Chemiesektor hat seine Präsenz verdoppelt - der größte Sprung
  im Bericht. Die Branche war in der Lage die Nachfrage für Bereiche
  wie Medikamentenentwicklung, Lebensmittelchemie und industrielle
  Lösungsmittel zu befriedigen.
- Die Halbleiterindustrie hatte einst die Liste dominiert und spielt
  auch weiterhin eine entscheidende Rolle bei der digitalen
  Entwicklung, wozu auch das Internet der Dinge gehört. Dennoch hat
  sich die weltweite Innovationskraft gerade wegen der Anwendung
  neuer Technologien zur Erhöhung der Geschwindigkeit und
  Verbesserung der Funktionalität von Computern dramatisch
  abgeschwächt.
- Asien nimmt weiterhin, mit 44 vertretenen Unternehmen, die
  Führungsrolle bei Innovationen weltweit ein. Allerdings hat der
  Kontinent Anteile an Europa verloren, das seine Präsenz von 18 auf
  20 ausgebaut hat. Dabei führt Frankreich die europäische Liste mit
  zehn Unternehmen an. Nordamerika hält sich weiterhin mit 36
  Vertretern und ist damit ein gutes Stück unter seinem Spitzenwert
  von 2011 mit 46.
- Das Vereinigte Königreich macht sich nach wie vor in
  bemerkenswerter Weise rar, was weitgehend auf die relativ geringen
  Bruttoausgaben des Landes für Forschung und Entwicklung (Gross
  Domestic Expenditure on R&D; GERD) zurückzuführen ist. Die
  GERD-Rate des Vereinigten Königreichs liegt bei 1,63 Prozent. Im
  Gegensatz dazu liegt Japan hier etwa bei 3,47 Prozent und Japan
  wird zum wiederholten Mal geehrt - mit insgesamt 15 Unternehmen,
  die zum fünften Mal ausgezeichnet werden, während die USA auf 14
  solcher Ehrungen kommen.
- China glänzt in diesem Jahr ebenso erstaunlich durch Abwesenheit,
  nachdem es 2014 zum ersten Mal in der Liste aufgetaucht war. Das
  Land setzt die Entwicklung seiner Infrastruktur im Bereich des
  geistigen Eigentums mit einer rekordverdächtigen Zahl an nationalen
  Patenten fort. Allerdings werden zusätzliche Anstrengungen bei der
  Erlangung weltweiter Patente entscheidend sein, wenn es um den
  Ausbau von Bedeutung und Einfluss in der Innovationslandschaft
  geht. 

Die neu hinzugenommene Liste der Top-Innovatoren aus der San Francisco Bay Area vergleicht die Aktivitäten bei den Innovationen im Silicon Valley mit denen der Top 100 Global Innovators und bietet Einblicke in die Wachstumsfelder bei Technologien. Die Analyse hat zwischen den beiden Gruppen bemerkenswerte Unterschiede festgestellt, aber ebenso Gemeinsamkeiten. Trotz eines deutlichen Rückgangs bei den weltweiten Innovationen dominiert die Halbleiterbranche weiterhin in der Bay Area und kommt in der Gesamtliste auf einen Anteil von 26 Prozent. Pharmaunternehmen sind sowohl in der Bay Area als auch unter den Top 100 vertreten, und zeigen damit ihre Konzentration auf die Weiterentwicklung von Präzisionsmedizin, Genomik und Medikamentenneuausrichtung.

“Auf den heutigen extrem wettbewerbsbestimmten globalen Märkten reicht es für eine Innovation nicht aus, einfach eine gute Idee zu haben. Echte Innovationen entstehen, wenn Unternehmen sich die Macht der Rechte von geistigem Eigentum und kommerzielles Wissen zunutze machen, um einer Idee Leben einzuhauchen”, sagte Dave Brown, Senior Vice President von Thomson Reuters IP & Science. “Das ist die äußerst wirkungsvolle Formel, die wir bei unserem ‘Top 100 Global Innovator’-Programm anwenden. Die Institutionen auf der diesjährigen Liste repräsentieren die derzeitige Speerspitze bei Innovationen, wobei diese Unternehmen bahnbrechende Entwicklungen anführen und ihr Geschäft so ausrichten, dass Neuentdeckungen überhaupt erst gemacht werden können.”

Die Top 100 der Global Innovators befindet sich in ihrem fünften Jahr und stellt die erste fortlaufende Analyse der Beziehungen zwischen Patentschutz, Innovationen und wirtschaftlichem Erfolg dar. Thomson Reuters führt zu Vergleichszwecken eine Jahresanalyse von drei Hauptkennzahlen durch: Umsatz, Zahl der Beschäftigten und Investitionen in Forschung und Entwicklung. Die Analyse basiert auf der jeweiligen Landeswährung. Für das Jahr 2015 ist der MSCI World Index als Bezugsgröße gewählt worden, um den im hohen Maß globalen Charakter der 100 Top-Innovatoren widerzuspiegeln. In den vorangegangenen Jahren war der S&P 500 als Vergleichsmarke genommen worden, der lediglich in den USA notierte Unternehmen umfasst.

Unter http://top100innovators.stateofinnovation.thomsonreuters.com/ erhalten Sie Zugang zur Liste der Top 100 der Global Innovators 2015. Hier könne Sie auch den kompletten Bericht herunterladen und sich die Analyse und die Liste der Top-Innovatoren aus der Bay Area ansehen.

Erfahren Sie mehr über die Methode (http://stateofinnovation.thomsonreuters.com/honoring-today%E2%80%99s-alchemists-%E2%80%93-the-2015-top-100-global-innovators).

Sehen Sie sich das an die Veranstaltung anschließende Video The Future of Money: Cashing Out on Cash (http://top100innovators.stateofinnovation.thomsonreuters.com/) an.

Thomson Reuters

Thomson Reuters ist die weltweit führende Quelle intelligenter Informationen für Unternehmen und Fachkräfte. Wir kombinieren Branchenexpertise mit innovativer Technologie, um führenden Entscheidungsträgern aus den Bereichen Finanzen und Risikobewertung, Recht, Steuern und Buchhaltung, geistiges Eigentum und Wissenschaften sowie Medien kritische Informationen bereitzustellen, und werden dabei von der weltweit vertrauenswürdigsten Nachrichtenagentur unterstützt. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.thomsonreuters.com.

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oder David Russell
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Börsen-Zeitung: Die große Illiquidität, Marktkommentar von Kai Johannsen

Frankfurt (ots) – Die Europäische Zentralbank (EZB) wird im nächsten Monat die Ausweitung des Quantitative Easing (QE) ankündigen – das ist derzeit die feste Erwartung der meisten Marktteilnehmer. Bei der zurückliegenden Sitzung der EZB hat ihr Chef Mario Draghi diese Erwartung ganz klar ausgelöst. Schon seinerzeit fragte sich so mancher, unter welchen Bedingungen es im Dezember überhaupt noch möglich wäre, dass Draghi diesen Schritt unterlässt. Es müsste bis dahin ja schon ein Inflationswunder geschehen.

Und auch jetzt lässt Draghi keine Gelegenheit aus, um die Erwartung einer QE-Ausweitung im Markt immer stärker zu verankern. Deutlich betonte er in dieser Woche vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments seine Bereitschaft, die Geldschleusen noch weiter zu öffnen. Er verwies abermals auf die niedrige Inflation. Es könne länger dauern als im März gedacht, bis sich die Preisentwicklung wieder anhaltend normalisiere, so der EZB-Chef. “Falls wir zu dem Schluss kommen, dass unser mittelfristiges Preisstabilitätsziel in Gefahr ist, werden wir handeln, indem wir alle Instrumente innerhalb unseres Mandats nutzen”, so Draghi.

Angesichts der nach wie vor nicht endgültig gebannten Deflationsgefahren wird die EZB im Urteil der Marktakteure deshalb nun bald nachlegen. Einzig und allein in der Frage des Wie gehen die Meinungen noch auseinander. Viele im Markt gehen davon aus, dass die EZB das Kaufprogramm einerseits verlängern wird und andererseits das Volumen der monatlichen Käufe gleichzeitig noch erhöht. Bei der zeitlichen Verlängerung über September 2016 hinaus wird nun allgemein das Jahr 2017, aber vielfach auch 2018 ins Spiel gebracht. Sehr viel weiter in die Zukunft werden die Käufe – nach derzeitiger Einschätzung – wohl nicht verlagert werden. Bei der volumenmäßigen Ausweitung gehen die Bandbreiten ebenfalls weit auseinander. Viele rechnen mit 500 Mrd. Euro.

Aber ist das dann der große Wurf? Reicht das nach dieser Rhetorik der vergangenen Wochen aus? Viele bezweifeln das und glauben, dass noch mehr kommen wird. Gleichzeitig könnte die EZB auch noch den Einlagensatz, der derzeit bei minus 0,20% liegt, weiter in den negativen Bereich absenken. Denn damit hilft sich die EZB beim Bondkaufprogramm selbst. Hat sie sich doch auferlegt, Papiere bis zu der Renditeuntergrenze des Einlagensatzes zu kaufen. Sieht man sich einmal die Staatsanleihekurven innerhalb der Eurozone an, so stellt man fest, dass in vielen Ländern das kurze Ende für die EZB längst nicht mehr zu den “kaufbaren” Anleihen gehört, da die Renditen schon darunterliegen. Nebenbei bemerkt: Die Blitz-Crashs im April und Mai dieses Jahres, die die Renditen in wenigen Tagen kräftig nach oben befördert haben, müssen die Notenbanker geradezu als willkommene Kaufgelegenheit empfunden haben.

Immer mehr wird an den Märkten aber auch darüber diskutiert, dass auch die Bandbreite der Assets innerhalb des Kaufprogramms ausgeweitet wird. Bislang sind es neben Asset Backed Securities (ABS), Covered Bonds und Staatsanleihen auch Anleihen von supranationalen Emittenten und Agencies. Aber auch ein paar staatsnahe Unternehmensadressen gehören schon dazu. Jetzt könnten auch noch andere Emittentenkreise in Frage kommen. Zu denken ist an Anleihen der deutschen Länder, spanischer Regionen sowie die entsprechenden kommunalen Papiere anderer Staaten bis hin zu den kleinvolumigen Städtebonds. Hinzu kommen könnten Titel von Infrastrukturunternehmen und Schuldpapiere von solchen Unternehmen, die einmal in Staatsbesitz waren, an denen der Staat noch einen Anteil hat oder die sich einer hohen staatlichen Unterstützungswahrscheinlichkeit sicher sein könnten – der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt, wenn man den Staatsbezug definieren soll.

Die ersten Analysten rechnen denn auch schon vor, wie groß die Zinsersparnis denn sein könnte, die den deutschen Ländern aus dem Ankauf ihrer Bonds durch die EZB entsteht. Bei einem Refinanzierungsvolumen der deutschen Länder von insgesamt 80 Mrd. Euro im kommenden Jahr kommt die Nord/LB zu prognostizierten Werten von 40 bis 56 Mill. Euro pro Jahr.

Vollkommen richtig, aber was heißt das noch? Immer mehr Rentenmarktsegmente werden völlig illiquide werden. Die Renditen sacken immer weiter ab, erratische Ausschläge nehmen drastisch zu. Das Ergebnis: Die wenigen Basispunkte, die der Anleger noch an Zinsen verdient, verliert er, wenn er einen vollen Prozentpunkt oder mehr beim späteren Verkaufspreis abgenommen bekommt.

Pressekontakt:

Börsen-Zeitung
Redaktion

Telefon: 069--2732-0
www.boersen-zeitung.de

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Sozialplanregelung bei Diskriminierung schwerbehinderter Menschen unwirksam

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 19. November 2013, AZ: 12 Sa 692/13.

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 19. November 2013, AZ: 12 Sa 692/13.

Ausgangslage:

Nach den §§ 1, 7 Abs. 1 AGG dürfen Beschäftigte nicht wegen einer Behinderung benachteiligt werden. Vereinbarungen, die gegen dieses Gebot verstoßen, sind nach § 7 Abs. 2 AGG unwirksam. Eine unmittelbare Benachteiligung liegt nach § 3 Abs. 1 Satz 1 AGG vor, wenn eine Person wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes eine weniger günstige Behandlung erfährt, als eine andere Person in einer vergleichbaren Situation.

Fall:

Ein mit Grad der Behinderung von 70 schwerbehinderter Arbeitnehmer schied aufgrund einer Betriebsstilllegung aus dem Unternehmen aus. In einem anwendbaren Sozialplan hatten Betriebsrat und Arbeitgeber Abfindungen für die betroffenen Arbeitnehmer vereinbart. Die Abfindungshöhe nicht schwerbehinderter Arbeitnehmer errechnete sich danach in Abhängigkeit von Betriebszugehörigkeit, Entgelthöhe und Rentennähe. Schwerbehinderte Arbeitnehmer bekamen eine pauschale Abfindung. Die pauschale Abfindung konnte im Einzelfall höher oder niedriger sein als die Abfindung, die sich für nicht schwerbehinderte Arbeitnehmer errechnete. Im Einzelfall hätte der Kläger ohne Behinderung eine Abfindung in Höhe von 65.558 EUR brutto zu beanspruchen gehabt, als Schwerbehinderter lediglich eine Abfindung in Höhe von 10.000 EUR. Der Kläger klagte Differenz ein.

Urteil:

Das Landesarbeitsgericht gab dem schwerbehinderten Arbeitnehmer im Wesentlichen Recht und verurteilte den Arbeitgeber zur Zahlung des überwiegenden Teils des Differenzbetrags (teilweise wurde die Klage abgewiesen, weil dieser Differenzbetrag nicht korrekt berechnet wurde). Das Landesarbeitsgericht war, wie auch schon das Arbeitsgericht zuvor, der Auffassung, dass die Abfindung für den Arbeitnehmer so zu berechnen sei, als sei dieser nicht schwerbehindert.

Das Landesarbeitsgericht:

Eine Sozialplanregelung, welche für schwerbehinderte Arbeitnehmer eine pauschale Abfindung vorsieht, während die Abfindungshöhe nicht schwerbehinderter Arbeitnehmer in Abhängigkeit von Betriebszugehörigkeit, Entgelthöhe und Rentennähe berechnet wird, ist wegen Verstoßes gegen das Verbot der Diskriminierung schwerbehinderter Menschen nach § 7 Abs. 2 i.V.m. den §§ 1, 7 Abs. 1 AGG unwirksam, wenn sie dazu führt, dass die Abfindung für einen wesentlichen Teil der Gruppe der schwerbehinderten Arbeitnehmer geringer ausfällt als die der nicht schwerbehinderten Arbeitnehmer mit gleicher Betriebszugehörigkeit und gleichem Alter bei gleicher Entgelthöhe (Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 19. November 2013 – 12 Sa 692/13 -, Leitsatz, juris).

Die teilweise Unwirksamkeit der Sozialplanregelung hat nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts Köln weiter zur Folge, dass der schwerbehinderte Arbeitnehmer die Zahlung einer Abfindung in der Höhe verlangen kann, wie sie ein nicht schwerbehinderter Arbeitnehmer mit gleicher Betriebszugehörigkeit, gleichem Entgelt und gleichem Alter verlangen könnte.

Revision zum Bundesarbeitsgericht zugelassen:

Das Landesarbeitsgericht hat die Revision zum Bundesarbeitsgericht im Hinblick auf die grundsätzliche Bedeutung der Angelegenheit und eine Abweichung von einer bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zugelassen. Das Bundesarbeitsgericht entscheidet über die Revision am 17.11.2015.

Prognose zur Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts:

Ich gehe davon aus, dass das Bundesarbeitsgericht die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts bestätigen wird.

Das Bundesarbeitsgericht hat in der Vergangenheit Ungleichbehandlungen in Sozialplänen wegen des Alters zwar teilweise als unproblematisch angesehen: Die Betriebsparteien können in Sozialplänen für Arbeitnehmer, die im Anschluss an die Beendigung des Arbeitsverhältnisses Anspruch auf vorzeitige Altersrente haben, geringere Abfindungen vorsehen (BAG, Urteil vom 11. November 2008 – 1 AZR 475/07 -, BAGE 128, 275-287).

Diese Rechtsprechung ist aber nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs jedenfalls bei schwerbehinderten Menschen nicht ohne weiteres anwendbar. Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 06. Dezember 2012 – C-152/11, NZA 2012, 1435, klargestellt, dass hinter der Möglichkeit zum früheren Renteneintritt für Schwerbehinderte der sozialpolitische Zweck steht, die Renteneintrittszeiten an die Bedürfnisse behinderter Menschen anzupassen. Aufgrund dieser besonderen gesetzlichen Zweckbestimmung kann der daraus resultierende “Vorteil” beim Vergleich der wirtschaftlichen Lage im Sinne von § 111 Abs. 1 Satz 2 BetrVG von schwerbehinderten und nicht schwerbehinderten Arbeitnehmern nicht zulasten der Schwerbehinderten berücksichtigt werden.

Quelle: Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 19. November 2013 – 12 Sa 692/13 -, juris

11.11.2015

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RWE-Mitarbeiter mit vermeintlicher Hetze gegen “Öko-Terroristen” auf Facebook: ein gefährliches Verhalten

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Mitarbeiter des Energiekonzern RWE sollen laut Pressemitteilungen auf Facebook gegen Umweltaktivisten ausfällig geworden sein. Arbeitnehmer, die so etwas selbst im wohlverstandenen Interesse des Arbeitgebers tun, riskieren neben einer strafrechtlichen Verfolgung auch ihren Arbeitsplatz. Das zeigt dieser Fall sehr gut.

Den Pressemeldungen zufolge hat sich RWE von diesen Äußerungen seiner Mitarbeiter distanziert. In Postings auf Facebook wurden wohl auch mögliche “arbeitsrechtliche Konsequenzen” in den Raum gestellt.

Arbeitnehmer setzen sich immer dem Risiko arbeitsrechtlicher Konsequenzen aus, wenn sie auf Facebook Äußerungen im Zusammenhang mit dem Arbeitgeber tätigen, selbst dann, wenn die Äußerungen positiv sind. Grund ist folgender: Solche Äußerungen können für den Arbeitgeber selbst dann problematisch sein, wenn er die Ansicht des Arbeitnehmers teilt. Denkbar ist zum einen etwa ein Image-Schaden, so wie hier bei RWE. Die Presse hat über den Fall ausführlich berichtet und die Äußerungen werfen kein gutes Licht auf die RWE-Mitarbeiter. Dies geht damit auch zulasten des Arbeitgebers RWE. Aufgrund des klaren Bezugs zum Arbeitgeber spielt es auch keine Rolle, wenn die Äußerungen während der Freizeit getätigt sein sollten. Sie können das Ansehen des Arbeitgebers beschädigen und damit einen Verstoß gegen arbeitsvertragliche Verpflichtungen darstellen. Entsprechende Verstöße stellen, jedenfalls nach einer Abmahnung, Grund für eine Kündigung dar. In besonders extremen Fällen, wenn zum Beispiel Beleidigungen und strafrechtlich relevante Inhalte gepostet werden, kann eine Kündigung sogar ohne vorherige Abmahnung gerechtfertigt sein.

Probleme können sich auch ausschließlich positiven bzw. lobenden Äußerungen des Arbeitnehmers über das Unternehmen ergeben. Wer zum Beispiel auf Facebook die Produkte seines Unternehmens anpreist, kann wettbewerbsrechtliche Konflikte des Unternehmens mit anderen Unternehmen und damit unter Umständen erhebliche Schäden auslösen. Auch dies kann zu einer Kündigung führen.

Fachanwaltstipp Arbeitnehmer:

Auf Facebook sollte man sich überhaupt nicht in irgendeinem Zusammenhang mit dem Arbeitgeber äußern. Am besten ist es, den Arbeitgeber auf Facebook überhaupt nicht anzugeben. Äußerungen können dann auch nicht ohne weiteres in Zusammenhang mit dem Arbeitgeber gebracht werden.

Fachanwaltstipp Arbeitgeber:

Arbeitnehmer sollten im Umgang mit sozialen Medien geschult werden. Weisen Sie die Arbeitnehmer darauf hin, dass sämtliche Äußerungen im Zusammenhang mit dem Arbeitgeber in den sozialen Netzwerken und im Internet generell zu unterbleiben haben. Ich empfehle entsprechende Regelungen schon im Arbeitsvertrag.

Wir beraten, schulen und vertreten Arbeitnehmer und Arbeitgeber deutschlandweit zu arbeitsrechtlichen Problemen rund um die Nutzung des Internets und zum Kündigungsschutzrecht.

9.11.2015

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com

Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de

Spezialseite Kündigungsschutzklage für Arbeitnehmer: Hier können Sie prüfen, welche Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage in Ihrem Fall bestehen und wie die Aussichten sind, mit einer Kündigungsschutzklage entweder den Bestand des Arbeitsverhältnisses zu sichern oder eine gute Abfindung zu erzielen. Sie finden Formulare für eine Kündigungsschutzklage mit Ausfüllhinweisen. Es folgt eine ausführliche Darstellung des Ablaufs des Kündigungsschutzverfahrens mit Praxistipps für das Verhalten vor dem Arbeitsgericht. Des Weiteren finden Sie ein Muster für einen Aufhebungsvergleich mit typischen Formulierungen und Hinweisen zum Ausfüllen. Sie können zudem auf Muster für Widersprüche gegen Sperrzeitanordnungen der Bundesagentur für Arbeit und Kostenbeispiele zugreifen. Das besondere Angebot: der Onlinecheck für Ihre Kündigung zum Preis von 50 EUR zuzüglich MwSt.

Das alles hier: www.kuendigungsschutzklage-anwalt.de

Spezialseite Kündigung für Arbeitgeber: Hier finden Sie umfassende Informationen über Ihre Möglichkeiten, einen Arbeitnehmer zu kündigen. Wann besteht Kündigungsschutz? Sie finden Musterkündigungen mit Ausfüllhinweise. Daneben gibt es umfassende Informationen zur Betriebsratsanhörung und ein Musterformular mit Ausfüllhinweisen. Wir stellen den Ablauf des Kündigungsschutzprozesses dar und geben Beispiele für einen gelungenen Vortrag im Verfahren zu den jeweiligen Kündigungsgründen. Des Weiteren können Sie auf ein Muster für einen Aufhebungsvergleich mit typischen Formulierungen und Hinweisen zum Ausfüllen zugreifen. Das besondere Angebot: der Onlinecheck für die von Ihnen vorbereitete Kündigung zum Preis von 250 EUR zuzüglich MwSt.

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Kündigung des Arbeitsverhältnisses: fünf grundsätzliche Hinweise für Arbeitnehmer zum Thema Abfindung

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen.

Abfindung erfordert in der Regel Kündigungsschutzklage

Arbeitnehmer müssen in der Regel eine Kündigungsschutzklage erheben, um eine Chance auf eine Abfindung zu haben. Ausnahmsweise kann auch der Arbeitgeber eine Zusage im Hinblick auf die Abfindung im Rahmen der Kündigung getätigt haben oder ein Sozialplan eine Regelung zur Abfindung vorsehen. Auch in diesen Fällen ist eine Kündigungsschutzklage aber immer geboten.

Dreiwochenfrist für die Kündigungsschutzklage

Die Kündigungsschutzklage muss innerhalb von drei Wochen nach Erhalt der Kündigung beim zuständigen Arbeitsgericht eingereicht werden. Wenn Arbeitnehmer diese Frist versäumen, besteht regelmäßig keine Chance mehr auf eine Abfindung.

Alle Kündigungen angreifen

Für den Fall, dass der Arbeitgeber mehrere Kündigungen ausspricht, müssen auch alle diese Kündigungen mit einer Kündigungsschutzklage angegriffen werden. Auch wenn der Arbeitnehmer zwei inhaltlich deckungsgleiche Kündigungen erhält, etwa eine per Post und eine per Boten, müssen beide Kündigungen mit der Kündigungsschutzklage ausdrücklich angegriffen werden.

Klagen gegen eine Kündigung lohnen sich fast immer

Kündigungsschutzklagen lohnen sich fast immer. Nur für den Fall, dass das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung findet, gilt etwas anderes. Das Kündigungsschutzgesetz greift nicht bei sogenannten Kleinbetrieben mit bis zu zehn Mitarbeitern. Der Arbeitgeber möchte den Arbeitnehmer nicht zurücknehmen und bei einer Kündigung kann viel schiefgehen. Deshalb sind die Arbeitgeber in der Regel bereit, einen Vergleich zu schließen. Mit der Zahlung einer Abfindung wird das Arbeitsverhältnis dann einvernehmlich beendet.

Kosten der Kündigungsschutzklage

Die Kosten der Kündigungsschutzklage sind abhängig vom Verdienst. Auch wenn man keine Rechtsschutzversicherung hat, lohnt sich eine Kündigungsschutzklage in der Regel. Die Abfindungen sind regelmäßig deutlich höher als die Kosten. Arbeitnehmer, die sich eine Klage nicht leisten können, können bei entsprechenden Voraussetzungen Prozesskostenhilfe für die Klage beantragen. Den entsprechenden Antrag übernimmt in der Regel der Rechtsanwalt, der mit der Erhebung der Kündigungsschutzklage beauftragt wird.

28.10.2015

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QuinScape intensiviert Partnerschaft mit Talend und wird Value-Added-Reseller

Die QuinScape GmbH ist seit 2012 als Systemintegrator mit Talend, Inc. vertraglich verbunden. Mit Unterzeichnung eines Value-Added-Reseller-Vertrages wird QuinScape nun Gold Partner und unterstreicht ihre Kompetenz in der Integration und dem Management komplexer IT-Architekturen.

Die Dortmunder QuinScape GmbH hat sich für die Plattformen Intrexx (Portale), Jaspersoft (Business Intelligence) und Spotfire (Data Analytics) erfolgreich als führender Systemintegrator im deutschsprachigen Raum etablieren. Für die Plattform Kony (Mobile Anwendungen) gilt dieser Anspruch sogar für Europa. 2001 gegründet, betreut QuinScape heute mit knapp 100 Mitarbeitern über 100 Kunden.

Talend, Inc. wurde 2006 gegründet und stellt die führende Open-Source-Lösung für Datenintegration und -steuerung (Data Governance) zur Verfügung. Talend unterstützt die Cloud-Integration und erschließt modernste Big-Data-Technologien. Als umfassende Integrationsplattform stellt Talend Werkzeuge für Datenintegration, ETL, Datenqualität, Master Data Management, Anwendungsintegration und Business Process Management zur Verfügung. Die sog. Talend Data Fabric bietet Unternehmen damit ausgezeichnete Voraussetzungen für ihre Daten für die Weiterentwicklung ihrer Geschäftsmodelle. Mit mehr als 1.700 Unternehmenskunden und über 20 Millionen Downloads sind die Produkte von Talend am Markt überaus sichtbar etabliert.

Aspekte der Datenintegration und des Datenmanagements sind seit Gründung der QuinScape im Jahre 2001 Teil des Kerngeschäftes. Es war folgerichtig, dass das Unternehmen im Jahre 2012 mit Talend einen Systemintegrator-Vertrag eingegangen ist. Mit der Unterzeichnung eines Value-Added-Reseller-Vertrages unterstreicht QuinScape nun den künftigen Stellenwert der Zusammenarbeit mit Talend. “Die Stärkung unserer Kooperation mit Talend ist ein folgerichtiger Schritt im Rahmen unserer Plattform-Strategie”, berichtet Dr. Gero Presser, einer der Geschäftsführenden Gesellschafter der QuinScape. “Die exponentiell voranschreitende Digitalisierung verändert die Geschäftsprozesse unserer Kunden. Der immense Zuwachs an Daten und datenverwaltenden Systemen stellt höchste Anforderungen an die IT. Die intensive Zusammenarbeit mit Talend soll unseren Kunden helfen, die Daten-Komplexität zu reduzieren und die Unternehmens-IT als Treiber zeitgemäßer Geschäftsprozesse zu positionieren.”.

Weitergehende Informationen finden sich unter:
www.talend.com
www.quinscape.de

Über die QuinScape GmbH – Vereinfachung nützlich machen

Die QuinScape GmbH ist führender IT-Dienstleister für die Plattformen Intrexx, Kony und TIBCO. 2001 gegründet, betreut QuinScape von Dortmund aus als ein von ihren Gesellschaftern geführtes Unternehmen mit knapp 100 Mitarbeitern über 100 Kunden im deutschsprachigen Raum.

QuinScape entwickelt vornehmlich Softwarelösungen mit dem Ziel, Geschäftsprozesse und das Zusammenwirken unterschiedlicher Fachabteilungen zu vereinfachen. Diese Kompetenz setzt QuinScape branchenübergreifend für mittelständische Unternehmen, Konzerne und öffentliche Verwaltungen ein.

Kontakt
QuinScape GmbH
Dr. Norbert Jesse
Wittekindstr. 30
44139 Dortmund
02315338310
verwaltung@quinscape.de
http://www.quinscape.de

Quelle: pr-gateway.de

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